Stoppt die Transadriatische Pipeline

Warum Europa der TAP den Hahn zudrehen muss
– ein offener Brief

Die Transadriatische Pipeline stellt einen Teilabschnitt des „Südlichen Gaskorridors” dar, einer Kette geplanter Megapipelines, durch die jedes Jahr Milliarden Kubikmeter Erdgas von Aserbaidschan nach Europa fließen sollen.

Gerade jetzt, da Trump den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen verkündet hat, ist es unbedingt notwendig, dass Europa beim Klimaschutz echte Führungsstärke beweist. Doch diese Gasrohrleitung würde Europas Klimaschutzziele zunichtemachen, Finanzmittel in Milliardenhöhe aus erneuerbaren Energien abziehen und Europa noch stärker  von fossilen Brennstoffen aus Aserbaidschan, das von einem Unterdrückerregime regiert wird, abhängig machen. Ganz zu schweigen von den zerstörerischen und ungerechten Auswirkungen der Pipeline auf die Menschen, die in ihrer unmittelbaren Umgebung leben.

Doch ohne europäische Unterstützung und Investitionen kann der Bau der Transadriatischen Pipeline nicht fortgesetzt werden

Bitte unterschreib den offenen Brief

An die Europäische Kommission und zwei öffentliche europäische Banken (die Europäische Investitionsbank EIB und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung EBRD):

"Wir, die Unterzeichnenden, fordern die sofortige Aussetzung aller Arbeiten im Zusammenhang mit der Transadriatischen Pipeline und dem Südlichen Gaskorridor. Wir bitten die Europäische Kommission dringend, ihre Unterstützung der Pipeline noch einmal zu überprüfen und appellieren an die EIB und die EBRD, keine öffentlichen Gelder in dieses unnötige, ungerechte und finanziell riskante Projekt zu investieren."

Lies den Brief

 

Warum Europa der Transadriatischen Pipeline den Hahn zudrehen muss

Sehr geehrte Herren Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für die Energieunion, Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, und Suma Chakrabarti, Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung,

wir appellieren an die Europäische Kommission, der 878 Kilometer langen Transadriatischen Pipeline (TAP) die Unterstützung zu entziehen und fordern aus Steuergeldern finanzierte Banken auf, dem Projekt keine Finanzmittel zur Verfügung zu stellen.

Die TAP bildet den westlichen Teilabschnitt einer Kette geplanter Gasrohrleitungen, die auch als Südlicher Gaskorridor bezeichnet wird. Nach ihrer voraussichtlichen Inbetriebnahme im Jahr 2020 werden diese Pipelines Gas aus Aserbaidschan in Richtung Westen transportieren: jährlich 10 Milliarden Kubikmeter nach Europa und 6 Milliarden Kubikmeter in die Türkei. Die Transadriatische Pipeline würde somit die europäischen Klimaschutzziele zunichtemachen, die Energieabhängigkeit Europas von politischen Unterdrückerregimes fördern, Finanzmittel in Milliardenhöhe aus demokratischen, erneuerbaren Energielösungen abziehen und inakzeptable Auswirkungen auf diejenigen Menschen haben, die in unmittelbarer Umgebung dieser Pipeline leben.

Schon allein wegen der Auswirkungen auf das Klima darf die TAP kein grünes Licht bekommen. Die Pläne für den Bau der Gasrohrleitung wurden bereits vor der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens ausgearbeitet. Statt die Kohlenstoffemissionen zügig zu reduzieren, wie es das Abkommen von Paris fordert, würde die TAP Europa für Jahrzehnte an fossile Brennstoffe binden. Wenn man bedenkt, dass die bestehende Förderung fossiler Brennstoffe2 bereits das Kohlenstoffbudget überschreitet, das zur Vermeidung katastrophaler, irreversibler Veränderungen unseres Klimas noch verbleibt, gibt es keinerlei Rechtfertigung für den Bau neuer Kohle-, Öl- und Gasinfrastruktur — schon gar nicht in einer solchen Größenordnung wie der des Südlichen Gaskorridors.

Die Europäische Kommission gesteht selbst ein, dass sie noch keine Einschätzung möglicher Klimafolgen durch den Bau der Pipeline vorgenommen hat3. Die einzig sinnvolle Maßnahme wäre also, die Unterstützung der Transadriatischen Pipeline sowie weiterer Abschnitte des Südlichen Gaskorridors durch die Europäische Kommission umgehend einzustellen. Es ist an der Zeit, dass öffentliche Amtsträger ihre Klimaversprechen einlösen und im Sinne des Pariser Abkommens und der Klimagerechtigkeit angemessen handeln.

Ohne finanzielle Rückendeckung ist ein Bau der Pipeline nicht möglich. Aus diesem Grund appellieren wir auch an aus Steuergeldern finanzierte Banken wie die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die gerade über Investitionen in dieses Projekt beraten, sich nicht daran zu beteiligen. Es ist ganz offensichtlich, dass wir diese Gasrohrleitung für unsere Energieversorgung nicht benötigen, denn Untersuchungen der EU-Kommission haben in der gesamten Region rückläufige Bedarfsprognosen für Erdgas ergeben4. Investitionen in den Südlichen Gaskorridor richten sich nicht nur gegen das öffentliche Interesse, sondern laufen zudem Gefahr, sich innerhalb kürzester Zeit in verlorene Vermögenswerte zu verwandeln.

Die EIB und die EBRD sind außerdem offizielle Partner der Extractive Industries Transparency Initiative, eines internationalen Zusammenschlusses zur Förderung von Transparenz und verantwortungsbewusstem Handeln in der Öl-, Gas- und Bergbauindustrie. Im März 2017 verließ Aserbaidschan die Transparenzinitiative; diese hatte zuvor die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt, da es Bedenken wegen der zivilgesellschaftlichen Freiheiten und der Einhaltung der Menschenrechte gab — ein weiterer Grund also, der eine Finanzierung dieses Projektes durch die EIB und EBRD unangemessen erscheinen lässt.

Auch für die vielen lokalen Gemeinden etwa in Albanien, Griechenland und Italien, durch die die TAP verlaufen soll, hätte die Pipeline ungerechte Konsequenzen. In Melendugno, dem Endpunkt der Gasrohrleitung in Italien, macht das örtliche „No TAP”-Komitee deutlich, dass es sich hierbei um ein undemokratisches, von der Zentralregierung beschlossenes Projekt handelt, das der Region große wirtschaftliche Verluste und irreparable Umweltschäden bescheren wird. Diese Menschen sind zu Recht besorgt um die Auswirkungen der Pipeline auf den Tourismus, die Wasserqualität und auf ihre Lebensgrundlage im Olivenanbau. Als man begann, für den Bau der TAP Hunderte alter Olivenbäume zu roden, organisierte eine lokale Bewegung aus mehreren Tausend Menschen täglich gewaltfreie Aktionen, um das Fällen der Bäume zu stoppen und sorgte damit für Aufmerksamkeit in den italienischen Medien. Allein das Ausmaß der Proteste und die Errichtung von Steinbarrikaden, die den Zugang zum Gelände blockierten, bewirkten, dass die Arbeiten auf unbestimmte Zeit ausgesetzt wurden. Sollte der Bau der Pipeline fortgesetzt werden, sind mit Sicherheit weitere Aktionen des lokalen Widerstands zu erwarten, denn die Menschen werden nicht lockerlassen, für den Erhalt ihrer Rechte, ihrer Existenzen und der regionalen Landschaften zu kämpfen.

Wir, die Unterzeichnenden, fordern die sofortige Aussetzung aller Arbeiten im Zusammenhang mit der Transadriatischen Pipeline und dem Südlichen Gaskorridor. Wir bitten die Europäische Kommission dringend, ihre Unterstützung der Pipeline noch einmal zu überprüfen und appellieren an die EIB und die EBRD, keine öffentlichen Gelder in dieses unnötige, ungerechte und finanziell riskante Projekt zu investieren.

1 http://priceofoil.org/2016/09/22/the-skys-limit-report/

2 http://espresso.repubblica.it/attualita/2017/04/17/news/i-segreti-del-tap-operazione-erdogas-1.299689?ref=HEF_RULLO

3 http://www.europarl.europa.eu/sides/getAllAnswers.do?reference=E-2016-007932&language=EN

4 https://www.e3g.org/news/media-room/europes-declining-gas-demand

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Gezeichnet:

Bill McKibben,  Gründer von 350.org
Naomi Klein, Aktivistin und Autorin des Buchs „Die Entscheidung: Kapitalismus vs.
Klima”
99 posse, italienische Hip-Hop/Reggae-Band
Caparezza
Florent Compain,
Vorsitzender von Les Amis de la Terre France
Mark Fodor, Direktor von CEE Bankwatch Network
Johan Johan Frijns,
Direktor von BankTrack
Elena Gerebizza, Re:Common
Sebastien Godinot,
Ökonom beim WWF European Policy Office
Rafael Gonzalez
, Wasserbeschützer der Dakota mit puerto-ricanischen Wurzeln
James Hansen, Professor für Geo- und Umweltwissenschaften an der Columbia University
Wenonah Hauter, Geschäftsführende Direktorin von Food & Water Watch
Rachel Heaton,, Mitgründerin von Mazaska Talks und Stammesmitglied der Muckleshoot/Nachkommen der Duwamish
Danielle Hirsch, Direktorin von Both ENDS
Ziva Kavka Gobbo,
Vorsitzende der Focus Association for Sustainable Development
Jeremy Leggett,
SolarAid und Direktor von Solar Century
Simon Lewis,
Professor für Global Change Science am University College London
Lo Stato Sociale
Erri De Luca
, italienischer Schriftsteller, Übersetzer und Dichter
Olivier de Marcellus, Koordinator bei Climat Justice Sociale

Valerio Mastandrea, italienischer Schauspieler
Nataani Means
, Wasserbeschützer der Oglala Lakota/Navajo
Luca Mercalli, Präsident der Società Meteorologica Italiana
Kumi Naidoo,
 Gründungsdirektor von Africans Rising
Don Pasta, Autor
Alfons Pérez,
Xarxa de l’Observatori del Deute en la Globalització
Harald Rücker,
Vorsitzender der BI lebenswertes Korbach e.V.
Mark Ruffalo, amerikanischer Schauspieler und Gesellschaftsaktivist
Anna Schoemakers,
Direktorin von Greenpeace Niederlande
Heffa Schücking,
Direktorin von Urgewald
Sarah Sexton, Larry Lohmann & Nicholas Hildyard,
– The Corner House
Sarah Shoraka,
Platform London
Xavier Sol,
Direktor von Counter Balance
Magda Stoczkiewicz, Friends of the Earth Europa
Woro Supartinah,
Koordinatorin bei Jikalahari, Indonesien
James Thornton,
 Geschäftsführer von ClientEarth
Wendel Trio, Direktor des Climate Action Network Europa
Treble Lu Professore,
Reggae-Band aus Salento, Italien
Wasté Win Young,
 
Angehörige der Standing Rock Lakota/Dakota

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CEE Bankwatch Network

Probleme

Das Klima

Schon allein wegen der Auswirkungen auf das Klima darf die TAP kein grünes Licht bekommen. Die Pläne für den Bau der Gasrohrleitung wurden bereits vor der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens ausgearbeitet. Statt die Kohlenstoffemissionen zügig zu reduzieren, wie es das Abkommen von Paris fordert, würde die TAP Europa für Jahrzehnte an fossile Brennstoffe binden. Wenn man bedenkt, dass die bestehende Förderung fossiler Brennstoffe bereits das Kohlenstoffbudget überschreitet, das zur Vermeidung katastrophaler, irreversibler Veränderungen unseres Klimas noch verbleibt, gibt es keinerlei Rechtfertigung für den Bau neuer Kohle-, Öl- und Gasinfrastruktur — schon gar nicht in einer solchen Größenordnung wie der des Südlichen Gaskorridors.

Die Europäische Kommission gesteht selbst ein, dass sie noch keine Einschätzung möglicher Klimafolgen durch den Bau der Pipeline vorgenommen hat. Die einzig sinnvolle Maßnahme wäre also, die Unterstützung der Transadriatischen Pipeline sowie weiterer Abschnitte des Südlichen Gaskorridors durch die Europäische Kommission umgehend einzustellen. Es ist an der Zeit, dass öffentliche Amtsträger ihre Klimaversprechen einlösen und im Sinne des Pariser Abkommens und der Klimagerechtigkeit angemessen handeln.

Lokale Auswirkungen

Auch für die vielen lokalen Gemeinden etwa in Albanien, Griechenland und Italien, durch die die TAP verlaufen soll, hätte die Pipeline ungerechte Konsequenzen. In Melendugno, dem Endpunkt der Gasrohrleitung in Italien, macht das örtliche „No TAP”-Komitee deutlich, dass es sich hierbei um ein undemokratisches, von der Zentralregierung beschlossenes Projekt handelt, das der Region große wirtschaftliche Verluste und irreparable Umweltschäden bescheren wird. Diese Menschen sind zu Recht besorgt um die Auswirkungen der Pipeline auf den Tourismus, die Wasserqualität und auf ihre Lebensgrundlage im Olivenanbau. Als man begann, für den Bau der TAP Hunderte alter Olivenbäume zu roden, organisierte eine lokale Bewegung aus mehreren Tausend Menschen täglich gewaltfreie Aktionen, um das Fällen der Bäume zu stoppen und sorgte damit für Aufmerksamkeit in den italienischen Medien. Allein das Ausmaß der Proteste und die Errichtung von Steinbarrikaden, die den Zugang zum Gelände blockierten, bewirkten, dass die Arbeiten auf unbestimmte Zeit ausgesetzt wurden. Sollte der Bau der Pipeline fortgesetzt werden, sind mit Sicherheit weitere Aktionen des lokalen Widerstands zu erwarten, denn die Menschen werden nicht lockerlassen, für den Erhalt ihrer Rechte, ihrer Existenzen und der regionalen Landschaften zu kämpfen.

Gemeinden in Griechenland und Albanien sind ebenfalls bereits vom Bau der Pipeline betroffen. In Griechenland wurde Subunternehmern der Pipeline vorgeworfen, ohne Genehmigung oder Vorwarnung städtisches und privates Land betreten und dort Rohre verlegt zu haben. In Albanien verlieren Familien, die seit vielen Generationen von der Landwirtschaft leben, ihr Land und erhalten dafür nur eine minimale Entschädigung.

Eine unnötige und riskante Investition

Ohne finanzielle Rückendeckung ist ein Bau der Pipeline nicht möglich. Aus diesem Grund appellieren wir auch an aus Steuergeldern finanzierte Banken wie die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die gerade über Investitionen in dieses Projekt beraten, sich nicht daran zu beteiligen. Es ist ganz offensichtlich, dass wir diese Gasrohrleitung für unsere Energieversorgung nicht benötigen, denn Untersuchungen der EU-Kommission haben in der gesamten Region rückläufige Bedarfsprognosen für Erdgas ergeben4. Investitionen in den Südlichen Gaskorridor richten sich nicht nur gegen das öffentliche Interesse, sondern laufen zudem Gefahr, sich innerhalb kürzester Zeit in verlorene Vermögenswerte zu verwandeln.

Energieabhängigkeit von Aserbaidschan

Die EIB und die EBRD sind außerdem offizielle Partner der Extractive Industries Transparency Initiative, eines internationalen Zusammenschlusses zur Förderung von Transparenz und verantwortungsbewusstem Handeln in der Öl-, Gas- und Bergbauindustrie. Im März 2017 verließ Aserbaidschan die Transparenzinitiative; diese hatte zuvor die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt, da es Bedenken wegen der zivilgesellschaftlichen Freiheiten und der Einhaltung der Menschenrechte gab — ein weiterer Grund also, der eine Finanzierung dieses Projektes durch die EIB und EBRD unangemessen erscheinen lässt.

Widerstand vor Ort in Salento, Italien

Die Ortschaften Melendugno und San Foca auf der im Süden gelegenen Halbinsel Salento, dem „Absatz” des italienischen Stiefels, befinden sich im Kampf gegen die Transadriatische Pipeline an vorderster Front.

Fotos: Alessandra Tommasi

In Melendugno protestierten im Frühling dieses Jahres jeden Tag Hunderte von Menschen friedlich gegen das Abholzen alter Olivenhaine, die der Pipeline weichen sollten. Diese Bäume sind viele hundert (einige behaupten sogar viele tausend) Jahre alt und sind die Eckpfeiler der lokalen Kultur und Wirtschaft. Als die italienische Regierung mehrere Hundertschaften der Polizei anrücken ließ, um die Demonstrant*innen zurückzudrängen, errichteten die Menschen mitten in der Nacht Straßenblockaden. Diese konnten das Fällen der Bäume fürs Erste stoppen, doch eines Nachts rollten gegen zwei Uhr schwere Maschinen an, die von einer riesigen Polizeieskorte begleitet wurden und beseitigten die Straßensperren.

Auch im nahegelegenen Küstenort San Foca haben sich die Menschen regelmäßig versammelt, denn sie befürchten, der Bau der Gasleitung werde das glasklare, blaue Wasser verunreinigen und sowohl der Landschaft als auch der Tourismusindustrie schaden.

Die Konstruktion der Pipeline sollte in der Touristensaison diesen Sommer gestoppt werden, doch am 3. Juli, als wir den offenen Brief veröffentlichten, kamen Bauunternehmer und Bereitschaftspolizei vor Ort an, um die Weiterführung der Arbeiten durchzusetzen. Die Menschen vor Ort fühlen sich von der italienischen Regierung betrogen, da diese das Projekt gegen ihren Willen vorantreibt, und sie setzen den organisierten Widerstand fort.

Ihre Botschaft lautet:

“Né qui né altrove” – „Keine TAP — weder hier noch anderswo”.

 

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