Gemeinsam für Gerechtigkeit

Jeden Tag sehen wir uns die Nachrichten aus Gaza mit schwerem Herzen an. Die enorme Zerstörung ist nur schwer zu beschreiben. Vor einigen Wochen bombardierte Israel ein Flüchtlingslager in Rafah, bei dem viele Flüchtlinge lebendig verbrannten. Vor Kurzem wurde eine Schule in der Mitte des Gazastreifens bombardiert. Dabei kamen mindestens 40 Menschen ums Leben, darunter 14 Kinder, und 70 Menschen wurden verwundet.[1]

Diese Angriffe folgten auf ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) mit der Verfügung, dass Israel sofort die Angriffe auf Rafah einstellen muss [2]. Leider wurden die Angriffe auf die Zivilbevölkerung, darunter viele Kinder, nur noch schlimmer. Die Lebensbedingungen der Menschen sind schrecklich. 75 % der Bevölkerung sind auf der Flucht und humanitäre Hilfe wird abgeblockt [3].

350.org ist der Meinung, das Menschenrechte bei der Klimagerechtigkeit eine zentrale Rolle spielen. Ohne Frieden und Schutz der Menschenrechte kann es keine Gerechtigkeit geben. Seit Oktober wird die palästinensische Bevölkerung in Gaza ununterbrochen bedroht. Auf der ganzen Welt setzen wir uns für einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende des Waffenhandels mit Israel ein.

Dabei geht es nicht darum, Israel das Recht zu verwehren, sich zu verteidigen. Die schrecklichen Taten der Hamas am 7. Oktober und die Befreiung von Geiseln rechtfertigt jedoch das Ausmaß des Leids nicht, das der Zivilbevölkerung in Gaza seitdem zugefügt wurde [4].

Wir können nicht wegschauen – nicht zuletzt, weil unsere eigene Regierung Israel weiterhin mit Waffen versorgt, darunter Ersatzteile für die F-35-Kampfjets, mit denen Bomben auf Gaza abgeworfen werden.

Unsere Partnerorganisation Global Justice Now führt derzeit eine Kampagne dazu in Großbritannien durch. Du kannst dazu beitragen, indem du an den Außenminister schreibst. Dazu gibt es eine Briefvorlage an die Regierung, in der ein Stopp der Waffenlieferungen an Israel gefordert wird.

Der Widerstand gegen den Waffenhandel steigt. Spanien hat seine Waffenexporte gestoppt, ebenso Italien und Wallonien in Belgien. Die holländische Regierung wurde durch öffentlichen Druck gezwungen, die Exporte von Komponenten für F-35-Kampfjets zu stoppen. Das Berufungsgericht in Den Haag gab an, dass „ein großes Risiko besteht, dass Israels F-35-Kampfjets eingesetzt würden, um im Gazastreifen schwere Verstöße gegen das humanitäre Kriegsrecht zu begehen“. [5]

Es gibt keine Ausrede für die britische Regierung, nicht sofort ein Waffenembargo zu verhängen. Wenn weiterhin Waffen an Israel verkauft werden, verletzt die Regierung internationale Gesetze.

In ganz Europa haben Studierende für ein sofortiges Ende der andauernden israelischen Angriffe auf Gaza protestiert und gegen die Beteiligung der europäischen Regierungen und Organisationen daran demonstriert. Der Aufruf nach Frieden und Gerechtigkeit wurde jedoch häufig von der Polizei und Sicherheitskräften brutal niedergeschlagen. Regierungen in ganz Europa haben die Proteste kriminalisiert und es der Zivilbevölkerung erschwert, Druck auf Entscheidungsträger*innen auszuüben. Die Situation in den USA ist ähnlich. Die Leute bei 350 US haben sich auch gegen diese Unterdrückung ausgesprochen..

Die Schrecken dieses Krieges werden dazu genutzt, unseren Zusammenhalt zu spalten und Rassismus gegen Araber*innen, Islamfeindlichkeit und Antisemitismus zu fördern. Das Recht auf Proteste wird eingeschränkt. Wir können das nicht zulassen. Wir können gemeinsam in einer starken Klimabewegung als Teil einer breiteren Bewegung für Gerechtigkeit eine freie, sichere Welt für alle aufbauen.

Zusammen mit anderen europäischen Klimagruppen und Organisationen für Gerechtigkeit haben wir eine Solidaritätsbekundung erstellt, die du hier lesen und teilen kannst.

Wenn du als Einzelperson oder als Vertreter*in einer Organisation diese Bekundung mit unterschreiben willst, fülle bitte dieses Formular aus.

Wir müssen uns gemeinsam für Gaza einsetzen. Die Proteste in Europa dürfen nicht unterdrückt werden.

Quellen: