Die Stadt Kobe liegt zwischen dem Meer und der Gebirgskette Rokko in der japanischen Präfektur Hyogo. Sie gilt als eine der schönsten, attraktivsten Städte der Region Kansai. Hier steht auch ein Kohlekraftwerk mit einer Leistung von 1.400 Megawatt. Jetzt versucht eine Gruppe aus Anwohner*innen, Umweltorganisationen und Expert*innen für Umweltpolitik und Umweltrecht, den Bau zweier weiterer Großkraftwerke zu stoppen.
Laut der Gruppe würden die neuen Kraftwerke die Luft in Kobe mit Schwefeloxiden (SOx) und Stickoxiden (NOx) zusätzlich belasten, die bei der Verbrennung von Kohle entstehen. Diese Stoffe verursachen unter anderem Atemwegserkrankungen, belasten die Umwelt durch sauren Regen und schädigen Pflanzen.
Doch neben Luftverschmutzung und Umweltzerstörung hätte der Ausbau der Kohleinfrastruktur noch weitere Folgen für die Stadt. 2017 nannte der Guardian in einem Bericht die Städte weltweit, die bei einer Erderwärmung um 3 Grad vom Anstieg des Meeresspiegels am stärksten betroffen wären. Auch Osaka, das direkt westlich von Kobe liegt, wurde in dem Bericht genannt. Dort werden laut Prognosen 5,2 Millionen Menschen von steigendem Meeresspiegel, Sturmfluten und anderen Faktoren betroffen sein. Küstenstädte an der Bucht von Osaka, darunter auch Kobe, wurden ebenfalls als stark gefährdet eingestuft.
Laut dem jüngsten Emissions Gap Report des UN-Umweltprogramms dürfen keine neuen Kohlekraftwerke mehr gebaut werden, wenn die Erderwärmung auf unter 1,5-2° C begrenzt werden soll, wie im Pariser Klimaschutzabkommen vorgesehen. Außerdem müssen bereits vorhandene Kraftwerke schneller stillgelegt werden. Baut man also die Kohleleistung in Kobe noch weiter aus, trägt dies zum globalen Temperaturanstieg und zum Anstieg des Meeresspiegels bei.
Hinter den Plänen zum Bau weiterer Kohlekraftwerke in der Stadt steht Kobe Steel, ein großer japanischer Stahlhersteller mit Hauptsitz in Kobe. In puncto Luftverschmutzung ist das Unternehmen bereits berüchtigt. In den 1970er Jahren wurde Kobe Steel als eins von zehn Unternehmen von Anwohner*innen verklagt . Grund war die Luftverschmutzung, die den menschengemachten Erkrankungen zugrunde lag, unter denen Tausende Einwohner*innen litten. 20 Jahre später gestanden die Unternehmen ihre Schuld ein, baten die Betroffenen um Entschuldigung und sagten Entschädigungen zu, um den Rechtsstreit beizulegen.
Dass Kobe Steel den Bau neuer Kohlekraftwerke durchsetzen will, obwohl die Menschen vor Ort diese Pläne mehrheitlich ablehnen, macht deutlich, wie wenig das Unternehmen aus früheren Umweltsünden gelernt hat.
Auch durch unkorrektes Verhalten bei der Produktbewertung hat Kobe Steel seinem Ruf geschadet und sich selbst Steine in den Weg gelegt. Im August 2017 gab der Konzern zu, mindestens zehn Jahre lang Produktdaten zu Festigkeit und Haltbarkeit seiner Metallerzeugnisse gefälscht zu haben. Im Oktober 2017 setzte die Präfekturverwaltung Hyogo die Umweltverträglichkeitsprüfung von Kobe Steel für die geplanten Kraftwerke aus. Als Grund wurde das unehrliche Verhalten des Unternehmens beim Fälschen seiner Produktdaten angeführt.
Untersuchungen von 350.org Japan haben ergeben, dass Finanzinstitute die Situation noch verschärft haben. Sie stellten vermehrt Darlehen und Dienstleistungen für Unternehmen wie Kobe Steel bereit, die auch nach Unterzeichnung des Pariser Klimaschutzabkommens 2015 noch an Kohleprojekten beteiligt sind. Mizuho Financial, Sumitomo Financial Group und Mitsubishi UFJ wurden als die drei Hauptkreditgeber ausgemacht. Von ihnen stammen rund 62 % der Darlehen, die mit Kohleprojekten in Zusammenhang stehen.
Der Kampf gegen die geplanten Kohlekraftwerke tritt jetzt in eine neue Phase ein.Die örtliche Aktivist*innen-Gruppe verklagt Kobe Steel nun wegen der Luftverschmutzung und der Risiken im Zusammenhang mit dem Klimawandel.
Professorin Haruka Kubo von der Konan University, die der Gruppe angehört und den Rechtsstreit mit anführt, äußert sich so: „In den vergangenen Jahren sind Tage mit extrem heißem Wetter sowie Fälle von Starkregen häufiger geworden. Die Folgen der Erderwärmung sind deutlicher zu spüren als je zuvor. Die neuen Kohlekraftwerke würden nicht nur unvermeidbare Auswirkungen auf die Stabilität des Klimas haben. Sie sollen auch in unmittelbarer Nähe einer dicht besiedelten Gegend erbaut werden. In ihr leben viele Kinder, die besonders empfindlich auf Verschmutzung reagieren, und viele Patient*innen, die unter Krankheiten leiden, die durch den Menschen verursacht wurden. Die Kohlekraftwerke werden ganz klar zahlreiche Probleme mit sich bringen. Doch leider werden das politische System und das Rechtssystem, wie sie aktuell in Japan bestehen, den Bau nicht verhindern. Deshalb haben wir beschlossen, selbst aktiv zu werden und vor Gericht zu gehen.“
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